Udo Leuschner / Geschichte der FDP (1) |
Vorbemerkung |
Im Jahre 2001 begann ich damit, eine "Geschichte der FDP" zu schreiben
und sukzessive auf meinen Internet-Seiten zu veröffentlichen, um ein Stück
selbst erlebter Zeitgeschichte sowie meine persönliche, sehr ambivalente Beziehung
zur FDP aufzuarbeiten. Den eigentlichen Anstoß aber gab, wie der Begriff "liberal"
zunehmend im Sinne von "neoliberal" gebraucht wurde, was ich persönlich
nicht nur als Verengung, sondern als Verfälschung und Negierung des Liberalismus
empfinde.
Da es sich um eine recht kritische Darstellung handelte, war ich überrascht,
gerade aus FDP-Kreisen viel Zustimmung zu erhalten (mit Ausnahme des Möllemann-Helfers
Fritz Goergen, der sich über "viel Falsches" zu seiner Person beschwerte).
Die Partei ist offenbar immer noch wesentlich liberaler, als der tumbe Neoliberalismus
eines Guido Westerwelle vermuten lassen könnte. Ich hoffe, daß das so bleibt
und nach der Veröffentlichung dieser Fortsetzung nicht sämtliche Links gekappt
werden, die bisher von FDP-Gliederungen auf Orts-, Bezirks- und Landesebene zu meiner
Internet-Seite gelegt wurden...
Meine Geschichte der FDP endete bisher mit dem 14. Bundestag. Aufgrund etlicher Anfragen
sah ich mich zu der Ankündigung veranlasst, sie nach der 15. Legislaturperiode
fortzusetzen. Dieses Versprechen wird hiermit eingelöst. Die aktualisierte Fassung
fügt den bisher 38 Kapiteln elf weitere hinzu, die ausführlich auf die jüngste
Entwicklung der FDP bis zu den vorgezogenen Bundestagswahlen im September 2005 eingehen.
Wie die Bundestagswahlen selber ausgehen würden, war bei Abschluß des Textes
noch nicht bekannt. Es war auch noch offen, wie das Bundesverfassungsgericht über
die Klagen gegen den Mißbrauch der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes
entscheiden würde. Für eine Absage der Wahlen hätte es gute verfassungsrechtliche
Gründe gehabt, wie auch schon 1983, als Kohl denselben Trick wie Schröder
anwendete. Die Darstellung schließt deshalb mit der spannenden Frage, ob eine
erneute Regierungsbeteiligung der FDP, die zunächst so gut wie sicher schien,
von der neuen "Linkspartei" durchkreuzt werden könnte.
Es reichte 2005 tatsächlich nicht zur Regierungsbeteiligung. Dafür erlebte die FDP während der 16. Legislaturperiode einen rasanten Aufstieg in der Wählergunst. Seit 2007 ging es bei den Landtagswahlen nur noch aufwärts, und bei der Bundestagswahl im September 2009 erzielte die Partei mit 14,6 Prozent der Stimmen ihr bestes Wahlergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik. Politische Beobachter machte das ziemlich ratlos, weil zugleich der Neokonservativismus namens "Neoliberalismus", den die FDP von allen Parteien am offensivsten vertrat, so diskreditiert war wie nie zuvor. Dafür sorgte schon die weltweite Wirtschaftskrise, die eine neoliberal entfesselte Finanzwirtschaft ausgelöst hatte. Wie ließ sich dieser Widerspruch erklären? Wie dauerhaft würden die Wahlerfolge der FDP sein? – Die Fortsetzung meiner "Geschichte der FDP" geht auch solchen Fragen nach. Sie knüpft nahtlos an den bisherigen Text an, der völlig unverändert geblieben ist. Das Ergebnis der Bundestagswahl 2009 wurde dabei miteinbezogen, obwohl es thematisch bereits zur 17. Legislaturperiode überleitet, die ich zu einem späteren Zeitpunkt behandeln werde.
Es hat ein bißchen länger gedauert, ehe ich dazu kam, die Entwicklung der Partei während der 17. Legislaturperiode nachzuzeichnen. Den Schlußpunkt setzt wiederum die letzte Bundestagswahl, bei der die FDP sowohl aus der Regierung als auch aus dem Bundestag flog. Dazwischen liegen vier Jahre der Agonie, in denen die Partei ihren dramatisch sinkenden Wahlergebnissen mit eher kosmetischen Korrekturen zu begegnen versuchte. Auch der Wechsel von Westerwelle zu Rösler brachte nicht die erhoffte Wende. Generalsekretär Lindner zog die Konsequenzen aus der ausweglosen Lage, indem er seinen Job hinwarf und erst einmal Meriten in Nordrhein-Westfalen sammelte. Daß er sich dann zwei Jahre später auf den rauchenden Trümmern des Bundestagswahlergebnisses von 4,8 Prozent zum neuen Parteivorsitzenden wählen ließ, wird hier noch nicht erwähnt, sondern Gegenstand der nächsten Fortsetzung sein.
Wie schon bei den beiden vorherigen Ausgaben, die 2005 und 2010 erschienen sind, ist auch dieses Mal der komplette Text sowohl im Internet als auch in Buchform verfügbar.