Anlagen zum "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer
Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2021)" in der vom Bundestag am 17.
Dezember 2020 beschlossenen Fassung
Anlage 1
1. Begriffsbestimmungen
Im Sinn dieser Anlage ist
– „MP“ die Höhe der Marktprämie nach § 23a
in Cent pro Kilowattstunde,
– „AW“ der anzulegende Wert unter Berücksichtigung der
§§ 19 bis 54 in Cent pro Kilowattstunde,
– „MW“ der jeweilige Monatsmarktwert in Cent pro Kilowattstunde,
– „JW“ der jeweilige Jahresmarktwert in Cent pro Kilowattstunde.
2. Zeitlicher Anwendungsbereich
Für Strom aus Anlagen, die vor dem 1. Januar 2023 in Betrieb genommen
worden sind oder deren Zuschlag vor dem 1. Januar 2023 erteilt worden ist, wird
die Höhe der Marktprämie nach § 23a („MP“) anhand
des energieträgerspezifischen Monatsmarktwertes nach Nummer 3 berechnet.
Für Strom aus anderen Anlagen wird die Höhe der Markt-prämie
nach § 23a („MP“) anhand des energieträgerspezifischen
Jahresmarktwertes nach Nummer 4 berechnet.
3. Berechnung der Marktprämie anhand des energieträgerspezifischen
Monatsmarktwertes
3.1 Berechnungsgrundsätze
3.1.1 Die Höhe der Marktprämie wird kalendermonatlich berechnet.
Die Berechnung erfolgt rückwirkend anhand der für den jeweiligen Kalendermonat
berechneten Werte.
3.1.2 Die Höhe der Marktprämie in Cent pro Kilowattstunde direkt
vermarkteten und tatsächlich eingespeisten Stroms wir nach der folgenden
Formel berechnet: MP = AW – MW
Ergibt sich bei der Berechnung ein Wert kleiner null, wird abweichend von Satz
1 der Wert „MP“ mit null festgesetzt.
3.2 Berechnung des Monatsmarktwerts „MW“ bei Strom aus
Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Biomasse und Geothermie
Der Wert „MW“ ist bei direkt vermarktetem Strom aus Wasserkraft,
Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Biomasse und Geothermie der tatsächliche
Monatsmittelwert des Spotmarktpreises.
3.3 Berechnung des Monatsmarktwerts „MW“ bei Strom aus
Windenergie und solarer Strahlungsenergie
3.3.1 Energieträgerspezifischer Monatsmarktwert
Als Wert „MW“ist anzulegen bei direkt vermarktetem Strom aus
– Windenergieanlagen an Land der Wert „MWWind an
Land“
– Windenergieanlagen auf See der Wert „MWWind auf
See“ und
– Solaranlagen der Wert „MWSolar“
3.3.2 Windenergie an Land
„MWWind an Land“ ist der tatsächliche
Monatsmittelwert des Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen an Land, der
sich aus dem Spotmarktpreis ergibt und wie folgt berechnet wird:
– Für jede Stunde eines Kalendermonats wird der durchschnittliche
Spotmarktpreis mit der Menge des in dieser Stunde nach der Online-Hochrechnung
nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen an Land multipliziert.
– Die Ergebnisse für alle Stunden des Kalendermonats werden summiert.
– Diese Summe wird dividiert durch die Menge des in dem gesamten Kalendermonat
nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen
an Land.
3.3.3 Windenergie auf See
„MWWind auf See“ ist der tatsächliche
Monatsmittelwert des Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen auf See, der
sich aus dem Spotmarktpreis ergibt. Für die Berechnung von „MWWind
auf See“ ist die Berechnungsmethode der Nummer 3.3.2 mit der Maßgabe
anzuwenden, dass statt des nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten
Stroms aus Windenergieanlagen an Land der nach der Online-Hochrechnung nach
Nummer 5.1 erzeugte Strom aus Windenergieanlagen auf See zugrunde zu legen ist.
3.3.4 Solare Strahlungsenergie
„MWSolar“ ist der tatsächliche Monatsmittelwert
des Marktwerts von Strom aus Solaranlagen, der sich aus dem Spot-marktpreis
ergibt. Für die Berechnung von „MWSolar“
ist die Berechnungsmethode der Nummer 3.3.2 mit der Maßgabe anzuwenden,
dass statt des nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms
aus Windenergieanlagen an Land der nach der Online-Hochrechnung nach Nummer
5.1 erzeugte Strom aus Solaranlagen zugrunde zu legen ist.
4. Berechnung der Marktprämie anhand des energieträgerspezifischen
Jahresmarktwerts
4.1 Berechnungsgrundsätze
4.1.1 Die Höhe der Marktprämie wird jährlich berechnet. Die
Berechnung erfolgt rückwirkend anhand des für das jeweilige Kalenderjahr
tatsächlich berechneten Jahresmarktwerts.
4.1.2 Die Höhe der Marktprämie in Cent pro Kilowattstunde direkt
vermarkteten und tatsächlich eingespeisten Stroms wird nach der folgenden
Formel berechnet: MP = AW – JW
Ergibt sich bei der Berechnung ein Wert kleiner null, wird abweichend von Satz
1 der Wert ,MP‘ mit dem Wert null festgesetzt.
4.2 Berechnung des Jahresmarktwerts ,JW‘ bei Strom aus Wasserkraft,
Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Biomasse und Geothermie
Als Wert „JW“ ist bei direkt vermarktetem Strom aus Wasserkraft,
Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Biomasse und Geothermie der tatsächliche
Jahresmittelwert des Spotmarktpreises anzulegen.
4.3 Berechnung des Jahresmarktwertes „JW“ bei Strom aus
Windenergie und solarer Strahlungsenergie
4.3.1 Energieträgerspezifischer Jahresmarktwert
Als Wert „JW“ in Cent pro Kilowattstunde ist anzulegen bei direkt
vermarktetem Strom aus
– Windenergieanlagen an Land der Wert „JWWind an Land“
– Windenergieanlagen auf See der Wert „JWWind auf See“ und
– Solaranlagen der Wert „JWSolar“.
4.3.2 Windenergie an Land
„JWWind an Land“ ist der tatsächliche
Jahresmittelwert des Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen an Land, der
sich aus dem Spotmarktpreis ergibt und wie folgt berechnet wird:
– Für jede Stunde eines Kalenderjahres wird der durchschnittliche
Spotmarktpreis mit der Menge des in dieser Stunde nach der Online-Hochrechnung
nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen an Land multipliziert.
– Die Ergebnisse für alle Stunden des Kalenderjahres werden summiert.
– Diese Summe wird dividiert durch die Menge des in dem gesamten Kalenderjahr
nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen
an Land.
4.3.3 Windenergie auf See
„JWWind auf See“ ist der tatsächliche
Jahresmittelwert des Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen auf See, der
sich aus dem Spotmarktpreis ergibt. Für die Berechnung von „JWWind
auf See“ ist die Berechnungsmethode der Nummer 4.3.2 mit der Maßgabe
anzuwenden, dass statt des nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten
Stroms aus Windenergieanlagen an Land der nach der Online-Hochrechnung nach
Nummer 5.1 erzeugte Strom aus Windenergieanlagen auf See zugrunde zu legen ist.
4.3.4 Solare Strahlungsenergie
„JWSolar“ ist der tatsächliche Jahresmittelwert
des Marktwerts von Strom aus Solaranlagen, der sich aus dem Spotmarktpreis ergibt.
Für die Berechnung von „JWSolar“ ist
die Berechnungsmethode der Nummer 4.3.2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass
statt des nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus
Windenergieanlagen an Land der nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1
erzeugte Strom aus Solaranlagen zugrunde zu legen ist.
5. Veröffentlichungen
5.1 Die Übertragungsnetzbetreiber müssen jederzeit unverzüglich
auf einer gemeinsamen Internetseite in einheitlichem Format die auf der Grundlage
einer repräsentativen Anzahl von gemessenen Referenzanlagen erstellte Online-Hochrechnung
der Menge des tatsächlich erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen an Land,
Windenergieanlagen auf See und Solaranlagen in ihren Regelzonen in mindestens
stündlicher Auflösung veröffentlichen. Für die Erstellung
der Online-Hochrechnung sind Reduzierungen der Einspeiseleistung der Anlage
durch den Netzbetreiber oder im Rahmen der Direktvermarktung nicht zu berücksichtigen.
5.2 Die Übertragungsnetzbetreiber müssen ferner für jeden Kalendermonat
bis zum Ablauf des zehnten Werktags des Folgemonats auf einer gemeinsamen Internetseite
in einheitlichem Format und auf drei Stellen nach dem Komma gerundet folgende
Daten in nicht personenbezogener Form veröffentlichen:
a) den Spotmarktpreis für jeden Kalendertag in stündlicher Auflösung,
b) den Wert „MW“ nach der Maßgabe der Nummer 3.2,
c) den Wert „MWWind an Land“ nach der Maßgabe
der Nummer 3.3.2,
d) den Wert „MWWind auf See“ nach der Maßgabe
der Nummer 3.3.3 und
e) den Wert „MWSolar“ nach der Maßgabe
der Nummer 3.3.4.
5.3 Die Übertragungsnetzbetreiber müssen ferner für jedes Kalenderjahr
bis zum Ablauf des zehnten Werktages des Folgejahres auf einer gemeinsamen Internetseite
in einheitlichem Format und auf drei Stellen nach dem Komma gerundet folgende
Daten in nicht personenbezogener Form veröffentlichen:
a) den Wert „JW“ nach der Maßgabe der Nummer 4.2,
b) den Wert „JWWind an Land“ nach der Maßgabe
der Nummer 4.3.2,
c) den Wert „JWWind auf See“ nach der Maßgabe
der Nummer 4.3.3 und
d) den Wert „JWSolar“ nach der Maßgabe
der Nummer 4.3.4.
5.4 Soweit Daten, die nach Nummer 5.2 oder 5.3 veröffentlicht werden müssen,
nicht fristgerecht verfügbar sind, muss die Veröffentlichung unverzüglich
nachgeholt werden.
Beschlüsse des 9. Ausschusses
1. Begriffsbestimmungen
Im Sinn dieser Anlage ist
– „MP“ die Höhe der Marktprämie nach § 23a
in Cent pro Kilowattstunde,
– „AW“ der anzulegende Wert unter Berücksichtigung der
§§ 19 bis 54 in Cent pro Kilowattstunde,
– „MW“ der jeweilige Monatsmarktwert in Cent pro Kilowattstunde,
– „JW“ der jeweilige Jahresmarktwert in Cent pro Kilowattstunde.
2. Zeitlicher Anwendungsbereich
Für Strom aus Anlagen, die vor dem 1. Januar 2023 in Betrieb genommen
worden sind oder deren Zuschlag vor dem 1. Januar 2023 erteilt worden ist, wird
die Höhe der Marktprämie nach § 23a („MP“) anhand
des energieträgerspezifischen Monatsmarktwertes nach Nummer 3 berechnet.
Für Strom aus anderen Anlagen wird die Höhe der Marktprämie nach
§ 23a („MP“) anhand des energieträgerspezifischen Jahresmarktwertes
nach Nummer 4 berechnet.
3. Berechnung der Marktprämie anhand des energieträgerspezifischen
Monatsmarktwertes
3.1 Berechnungsgrundsätze
3.1.1 Die Höhe der Marktprämie wird kalendermonatlich berechnet.
Die Berechnung erfolgt rückwirkend anhand der für den jeweiligen Kalendermonat
berechneten Werte.
3.1.2 Die Höhe der Marktprämie in Cent pro Kilowattstunde direkt
vermarkteten und tatsächlich eingespeisten Stroms wir nach der folgenden
Formel berechnet: MP = AW – MW
Ergibt sich bei der Berechnung ein Wert kleiner null, wird abweichend von Satz
1 der Wert „MP“ mit null festgesetzt.
3.2 Berechnung des Monatsmarktwerts „MW“ bei Strom aus Wasserkraft,
Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Bi-omasse und Geothermie
Der Wert „MW“ ist bei direkt vermarktetem Strom aus Wasserkraft,
Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Bio-masse und Geothermie der tatsächliche
Monatsmittelwert des Spotmarktpreises.
3.3 Berechnung es Monatsmarktwerts „MW“ bei Strom aus Windenergie
und solarer Strahlungsenergie
3.3.1 Energieträgerspezifischer Monatsmarktwert
Als Wert „MW“ ist anzulegen bei direkt vermarktetem Strom aus
– Windenergieanlagen an Land der Wert „MWWind an Land“
– Windenergieanlagen auf See der Wert „MWWind auf See“ und
– Solaranlagen der Wert „MWSolar“
3.3.2 Windenergie an Land
„MWWind an Land“ ist der tatsächliche
Monatsmittelwert des Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen an Land, der
sich aus dem Spotmarktpreis ergibt und wie folgt berechnet wird:
– Für jede Stunde eines Kalendermonats wird der durchschnittliche
Spotmarktpreis mit der Menge des in dieser Stunde nach der Online-Hochrechnung
nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanla-gen an Land multipliziert.
– Die Ergebnisse für alle Stunden des Kalendermonats werden summiert.
– Diese Summe wird dividiert durch die Menge des in dem gesamten Kalendermonat
nach der Online-Hoch-rechnung nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen
an Land.
3.3.3 Windenergie auf See
„MWWind auf See“ ist der tatsächliche
Monatsmittelwert des Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen auf See, der
sich aus dem Spotmarktpreis ergibt. Für die Berechnung von „MWWind
auf See“ ist die Berechnungsmethode der Nummer 3.3.2 mit der Maßgabe
anzuwenden, dass statt des nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten
Stroms aus Windenergieanlagen an Land der nach der Online-Hochrechnung nach
Nummer 5.1 erzeugte Strom aus Windenergieanlagen auf See zugrunde zu legen ist.
3.3.4 Solare Strahlungsenergie
„MWSolar“ ist der tatsächliche Monatsmittelwert
des Marktwerts von Strom aus Solaranlagen, der sich aus dem Spotmarktpreis ergibt.
Für die Berechnung von „MWSolar“ ist die Berechnungsmethode
der Nummer 3.3.2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass statt des nach der Online-Hochrechnung
nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen an Land der nach der
Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugte Strom aus Solaranlagen zugrunde
zu legen ist.
4. Berechnung der Marktprämie anhand des energieträgerspezifischen
Jahresmarktwerts
4.1 Berechnungsgrundsätze
4.1.1 Die Höhe der Marktprämie wird jährlich berechnet. Die
Berechnung erfolgt rückwirkend anhand des für das jeweilige Kalenderjahr
tatsächlich berechneten Jahresmarktwerts.
4.1.2 Die Höhe der Marktprämie in Cent pro Kilowattstunde direkt
vermarkteten und tatsächlich eingespeisten Stroms wird nach der folgenden
Formel berechnet: MP = AW – JW
Ergibt sich bei der Berechnung ein Wert kleiner null, wird abweichend von Satz
1 der Wert ,MP‘ mit dem Wert null festgesetzt.
4.2 Berechnung des Jahresmarktwerts ,JW‘ bei Strom aus Wasserkraft,
Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Biomasse und Geothermie
Als Wert „JW“ ist bei direkt vermarktetem Strom aus Wasserkraft,
Deponiegas, Klärgas, Grubengas, Biomasse und Geothermie der tatsächliche
Jahresmittelwert des Spotmarktpreises anzulegen.
4.3 Berechnung des Jahresmarktwertes „JW“ bei Strom aus Windenergie
und solarer Strahlungsenergie
4.3.1 Energieträgerspezifischer Jahresmarktwert
Als Wert „JW“ in Cent pro Kilowattstunde ist anzulegen bei direkt
vermarktetem Strom aus
– Windenergieanlagen an Land der Wert „JWWind an
Land“
– Windenergieanlagen auf See der Wert „JWWind auf
See“ und
– Solaranlagen der Wert „JWSolar“.
4.3.2 Windenergie an Land
„JWWind an Land“ ist der tatsächliche Jahresmittelwert des
Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen an Land, der sich aus dem Spotmarktpreis
ergibt und wie folgt berechnet wird:
– Für jede Stunde eines Kalenderjahres wird der durchschnittliche
Spotmarktpreis mit der Menge des in dieser Stunde nach der Online-Hochrechnung
nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen an Land multipliziert.
– Die Ergebnisse für alle Stunden des Kalenderjahres werden summiert.
– Diese Summe wird dividiert durch die Menge des in dem gesamten Kalenderjahr
nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen
an Land.
4.3.3 Windenergie auf See
„JWWind auf See“ ist der tatsächliche
Jahresmittelwert des Marktwerts von Strom aus Windenergieanlagen auf See, der
sich aus dem Spotmarktpreis ergibt. Für die Berechnung von „JWWind
auf See“ ist die Berechnungsmethode der Nummer 4.3.2 mit der Maßgabe
anzuwenden, dass statt des nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten
Stroms aus Windenergieanlagen an Land der nach der Online-Hochrechnung nach
Nummer 5.1 erzeugte Strom aus Windenergieanlagen auf See zugrunde zu legen ist.
4.3.4 Solare Strahlungsenergie
„JWSolar“ ist der tatsächliche Jahresmittelwert
des Marktwerts von Strom aus Solaranlagen, der sich aus dem Spotmarktpreis ergibt.
Für die Berechnung von „JWSolar“ ist
die Berechnungsmethode der Nummer 4.3.2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass
statt des nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1 erzeugten Stroms aus
Windenergieanlagen an Land der nach der Online-Hochrechnung nach Nummer 5.1
erzeugte Strom aus Solaranlagen zugrunde zu legen ist.
5. Veröffentlichungen
5.1 Die Übertragungsnetzbetreiber müssen jederzeit unverzüglich
auf einer gemeinsamen Internetseite in einheitlichem Format die auf der Grundlage
einer repräsentativen Anzahl von gemessenen Referenzanlagen erstellte Online-Hochrechnung
der Menge des tatsächlich erzeugten Stroms aus Windenergieanlagen an Land,
Windenergieanlagen auf See und Solaranlagen in ihren Regelzonen in mindestens
stündlicher Auflösung veröffentlichen. Für die Erstellung
der Online-Hochrechnung sind Reduzierungen der Einspeiseleistung der Anlage
durch den Netzbetreiber oder im Rahmen der Direktvermarktung nicht zu berücksichtigen.
5.2 Die Übertragungsnetzbetreiber müssen ferner für jeden Kalendermonat
bis zum Ablauf des zehnten Werktags des Folgemonats auf einer gemeinsamen Internetseite
in einheitlichem Format und auf drei Stellen nach dem Komma gerundet folgende
Daten in nicht personenbezogener Form veröffentlichen:
a) den Spotmarktpreis für jeden Kalendertag in stündlicher Auflösung,
b) den Wert „MW“ nach der Maßgabe der Nummer 3.2,
c) den Wert „MWWind an Land“ nach der Maßgabe
der Nummer 3.3.2,
d) den Wert „MWWind auf See“ nach der Maßgabe
der Nummer 3.3.3 und
e) den Wert „MWSolar“ nach der Maßgabe
der Nummer 3.3.4.
5.3 Die Übertragungsnetzbetreiber müssen ferner für jedes Kalenderjahr
bis zum Ablauf des zehnten Werktages des Folgejahres auf einer gemeinsamen Internetseite
in einheitlichem Format und auf drei Stellen nach dem Komma gerundet folgende
Daten in nicht personenbezogener Form veröffentlichen:
a) den Wert „JW“ nach der Maßgabe der Nummer 4.2,
b) den Wert „JWWind an Land“ nach der Maßgabe
der Nummer 4.3.2,
c) den Wert „JWWind auf See“ nach der Maßgabe
der Nummer 4.3.3 und
d) den Wert „JWSolar“ nach der Maßgabe
der Nummer 4.3.4.
5.4 Die Übertragungsnetzbetreiber müssen ferner im Fall einer nicht
vollständigen oder nur teilweisen Koppelung der Orderbücher aller
Strombörsen den von ihnen ermittelten Spotmarktpreis unverzüglich,
spätestens zwei Stunden nach der Mitteilung der erforderlichen Informationen
durch die Strombörsen nach Nummer 6 Buchstabe b veröffentlichen.
5.5 Soweit Daten, die nach Nummer 5.2 oder 5.3 veröffentlicht werden müssen,
nicht fristgerecht verfügbar sind, muss die Veröffentlichung unverzüglich
nachgeholt werden.
6. Mitteilungspflichten der Strombörsen
Die Strombörsen müssen den Übertragungsnetzbetreibern folgende
Informationen mitteilen:
a) bis zum Ablauf des zweiten Werktags des Folgemonats den von ihnen im Rahmen
der Kopplung der Orderbücher aller Strombörsen ermittelten Spotmarktpreis
für jeden Kalendertag in stündlicher Auflösung und
b) im Fall einer nicht vollständigen oder nur teilweisen Koppelung der
Orderbücher aller Strombörsen für die jeweils hiervon betroffenen
Stunden den an ihrer Strombörse ermittelten Preis für die Stromstundenkontrakte
in der vortägigen Auktion und ihr Handelsvolumen für diese Stromstundenkontrakte;
diese Mitteilung muss unverzüglich, spätestens zwei Stunden nach Abschluss
der vortägigen Auktion erfolgen.
Anlage 2 (zu § 36h)
Referenzertrag
1. Eine Referenzanlage ist eine Windenergieanlage eines bestimmten Typs,
für die sich entsprechend ihrer von einer dazu berechtigten Institution
vermessenen Leistungskennlinie an dem Referenzstandort ein Ertrag in Höhe
des Referenzertrags errechnet.
2. Der Referenzertrag ist die für jeden Typ einer Windenergieanlage
einschließlich der jeweiligen Nabenhöhe bestimmte Strommenge, die
dieser Typ bei Errichtung an dem Referenzstandort rechnerisch auf Basis einer
vermessenen Leistungskennlinie in fünf Betriebsjahren erbringen würde.
Der Referenzertrag ist nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu
ermitteln; die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik wird
vermutet, wenn die Verfahren, Grundlagen und Rechenmethoden verwendet worden
sind, die enthalten sind in den Technischen Richtlinien für Windenergieanlagen,
Teil 5, in der zum Zeitpunkt der Ermittlung des Referenzertrags geltenden
Fassung der FGW e. V. – Fördergesellschaft Windenergie und andere
Erneuerbare Energien (FGW) 1 .
3. Der Typ einer Windenergieanlage ist bestimmt durch die Typenbezeichnung,
die Rotorkreisfläche, die Nennleistung und die Nabenhöhe gemäß
den Angaben des Herstellers.
4. Der Referenzstandort ist ein Standort, der bestimmt wird durch eine Rayleigh-Verteilung
mit einer mittleren Jahreswindgeschwindigkeit von 6,45 Metern pro Sekunde
in einer Höhe von 100 Metern über dem Grund und einem Höhenprofil,
das nach dem Potenzgesetz mit einem Hellmann-Exponenten ? mit einem Wert von
0,25 zu ermitteln ist, und einer Rauhigkeitslänge von 0,1 Metern.
5. Die Leistungskennlinie ist der für jeden Typ einer Windenergieanlage
ermittelte Zusammenhang zwischen Windgeschwindigkeit und Leistungsabgabe,
unabhängig von der Nabenhöhe. Die Leistungskennlinie ist nach den
allgemein anerkannten Regeln der Technik zu ermitteln; die Einhaltung der
allgemein anerkannten Regeln der Technik wird vermutet, wenn die Verfahren,
Grundlagen und Rechenmethoden verwendet worden sind, die enthalten sind in
den Technischen Richtlinien für Windenergieanlagen, Teil 2, der FGW 2
in der zum Zeitpunkt der Ermittlung des Referenzertrags geltenden Fassung.
Soweit die Leistungskennlinie nach einem vergleichbaren Verfahren vor dem
1. Januar 2000 ermittelt wurde, kann diese anstelle der nach Satz 2 ermittelten
Leistungskennlinie herangezogen werden, soweit im Geltungsbereich dieses Gesetzes
nach dem 31. Dezember 2001 nicht mehr mit der Errichtung von Anlagen des Typs
begonnen wird, für den sie gilt.
6. Zur Vermessung der Leistungskennlinien nach Nummer 5 und zur Berechnung
der Referenzerträge von Anlagentypen am Referenzstandort nach Nummer
2 sind für die Zwecke dieses Gesetzes Institutionen berechtigt, die für
die Anwendung der in diesen Nummern genannten Richtlinien nach DIN EN ISO
IEC 170256 akkreditiert sind.
7. Bei der Anwendung des Referenzertrags zur Bestimmung und Überprüfung
der Höhe des anzulegenden Wertes nach § 36h Absatz 2 ab Beginn des
sechsten, elften und sechzehnten auf die Inbetriebnahme der Anlage folgenden
Jahres wird der Standortertrag mit dem Referenzertrag ins Verhältnis
gesetzt. Der Standortertrag ist die Strommenge, die der Anlagenbetreiber an
einem konkreten Standort über einen definierten Zeitraum tatsächlich
hätte einspeisen können.
7.1. Der Standortertrag vor Inbetriebnahme wird aus dem Bruttostromertrag
abzüglich der Verlustfaktoren ermittelt. Der Bruttostromertrag ist der
mittlere zu erwartende Stromertrag einer Windenergieanlage an Land, der sich
auf Grundlage des in Nabenhöhe ermittelten Windpotenzials mit einer spezifischen
Leistungskurve ohne Abschläge ergibt. Verlustfaktoren sind Strommindererträge
aufgrund von
a) Abschattungseffekten,
b) fehlender technischer Verfügbarkeit der Anlage in Höhe von höchstens
2 Prozent des Bruttostromertrags,
c) elektrischen Effizienzverlusten im Betrieb der Windenergieanlage zwischen
den Spannungsanschlüssen der jeweiligen Windenergieanlage und den Netzverknüpfungspunkt
des Windparks,
d) genehmigungsrechtlichen Auflagen, zum Beispiel zu Geräuschemissionen,
Schattenwurf, Naturschutz oder zum Schutz des Flugbetriebs einschließlich
Radar.
7.2. Für die Ermittlung des Standortertrags der ersten fünf, zehn
und 15 auf die Inbetriebnahme der Anlage folgenden Jahre ist die eingespeiste
Strommenge im Betrachtungszeitraum die Grundlage, zu der die fiktive Strommenge
zu addieren ist, die der Anlagenbetreiber in dem Betrachtungszeitraum hätte
einspeisen können. Die fiktive Strommenge ist die Summe der folgenden
Strommengen:
a) Strommengen, die auf eine technische Nichtverfügbarkeit von mehr
als 2 Prozent des Bruttostromertrags zurückgehen,
b) Strommengen, die wegen Abregelungen durch den Netzbetreiber nach §
14 nicht erzeugt wurden, und
c) Strommengen, die wegen sonstigen Abschaltungen oder Drosselungen, zum
Beispiel der optimierten Vermarktung des Stroms, der Eigenversorgung oder
der Stromlieferungen unmittelbar an Dritte, nicht eigespeist wurden.
7.3 Die Berechnung des Standortertrags richtet sich nach dem Stand der Technik.
Es wird vermutet, dass die Berechnungen dem Stand der Technik entsprechen,
wenn die Technischen Richtlinien der „FGW e. V. – Fördergesellschaft
Windenergie und andere Erneuerbare Energien“ insbesondere die Technischen
Richtlinien für Windenergieanlagen, Teil 6 eingehalten worden sind. Die
Berechnung der fiktiven Strommengen erfolgt auf der Grundlage der konkreten
Anlagendaten für die entsprechenden Betriebsjahre. Zu dem Zweck ist der
Betreiber der Anlage verpflichtet, eine Datenhaltung zu organisieren, aus
der die hierfür notwendigen Betriebszustände der Anlage durch berechtigte
Dritte ausgelesen werden können und die nicht nachträglich verändert
werden können.
Anlage 3 (zu § 50b)
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
I . V o r a u s s e t z u n g e n d e r F l e x i b i l i t ä
t s p r ä m i e
1. Anlagenbetreiber können die Flexibilitätsprämie verlangen,
a) wenn für den gesamten in der Anlage erzeugten Strom keine Einspeisevergütung
in Anspruch genommen wird und für diesen Strom unbeschadet des §
27 Absatz 3 und 4, des § 27a Absatz 2 und des § 27c Absatz 3 des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung dem
Grunde nach ein Vergütungsanspruch nach § 19 in Verbindung mit §
100 Absatz 2 besteht, der nicht nach § 52 in Verbindung mit § 100
Absatz 2 verringert ist,
b) wenn die Bemessungsleistung der Anlage im Sinne der Nummer II.1 erster
Spiegelstrich mindestens das 0,2fache der installierten Leistung der Anlage
beträgt,
c) wenn der Anlagenbetreiber die zur Registrierung der Inanspruchnahme der
Flexibilitätsprämie erforderlichen Angaben an das Register übermittelt
hat und
d) sobald ein Umweltgutachter mit einer Zulassung für den Bereich Elektrizitätserzeugung
aus erneuerbaren Energien bescheinigt hat, dass die Anlage für den zum
Anspruch auf die Flexibilitätsprämie erforderlichen bedarfsorientierten
Betrieb nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik technisch geeignet
ist.
2. Die Höhe der Flexibilitätsprämie wird kalenderjährlich
berechnet. Die Berechnung erfolgt für die jeweils zusätzlich bereitgestellte
installierte Leistung nach Maßgabe der Nummer II. Auf die zu erwartenden
Zahlungen sind monatliche Abschläge in angemessenem Umfang zu leisten.
3. Anlagenbetreiber müssen dem Netzbetreiber die erstmalige Inanspruchnahme
der Flexibilitätsprämie vorab mitteilen.
4. Die Flexibilitätsprämie ist für die Dauer von zehn Jahren
zu zahlen. Beginn der Frist ist der erste Tag des zweiten auf die Meldung
nach Nummer I.3 folgenden Kalendermonats.
I I . H ö h e d e r F l e x i b i l i t ä t s p r ä
m i e
1. Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Anlage ist
– „PBem“ die Bemessungsleistung in Kilowatt; im ersten
und im zehnten Kalenderjahr der Inanspruchnahme der Flexibilitätsprämie
ist die Bemessungsleistung mit der Maßgabe zu berechnen, dass nur die
in den Kalendermonaten der Inanspruchnahme der Flexibilitätsprämie
erzeugten Kilowattstunden und nur die vollen Zeitstunden dieser Kalendermonate
zu berücksichtigen sind; dies gilt nur für die Zwecke der Berechnung
der Höhe der Flexibilitätsprämie,
– „Pinst“ die installierte Leistung in Kilowatt,
– „PZusatz“ die zusätzlich bereitgestellte installierte
Leistung für die bedarfsorientierte Erzeugung von Strom in Kilowatt und
in dem jeweiligen Kalenderjahr,
– „fKor“ der Korrekturfaktor für die Auslastung der
Anlage,
– „KK“ die Kapazitätskomponente für die Bereitstellung
der zusätzlich installierten Leistung in Euro und Kilowatt,
– „FP“ die Flexibilitätsprämie nach § 50b
in Cent pro Kilowattstunde.
2. Berechnung
2.1 Die Höhe der Flexibilitätsprämie nach § 50b („FP“)
in Cent pro Kilowattstunde direkt vermarkteten und tatsächlich eingespeisten
Stroms wird nach der folgenden Formel berechnet:
Dabei beträgt „fKor“
– bei Biomethan: 1,6 und
– bei Biogas, das kein Biomethan ist: 1,1.
Abweichend von Satz 1 wird der Wert „PZusatz“ festgesetzt
– mit dem Wert null, wenn die Bemessungsleistung die 0,2fache installierte
Leistung unterschreitet,
– mit dem 0,5fachen Wert der installierten Leistung „Pinst“,
wenn die Berechnung ergibt, dass er größer als der 0,5fache Wert
der installierten Leistung ist.
2.3 „KK“ beträgt 130 Euro pro Kilowatt.
2.4 Ergibt sich bei der Berechnung der Flexibilitätsprämie ein
Wert kleiner null, wird abweichend von Nummer 2.1 der Wert „FP“
mit dem Wert null festgesetzt.
Anlage 4
Anlage 5 (zu § 3 Nummer 43c)
Folgende kreisfreie Städte, Stadtkreise, Kreise und Landkreise
bilden die Südregion:
Baden-Württemberg
Landkreis Alb-Donau-Kreis
Stadtkreis Baden-Baden
Landkreis Biberach
Landkreis Böblingen
Landkreis Bodenseekreis
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Landkreis Calw
Landkreis Emmendingen
Landkreis Enzkreis
Landkreis Esslingen
Stadtkreis Freiburg im Breisgau
Landkreis Freudenstadt
Landkreis Göppingen
Stadtkreis Heidelberg
Landkreis Heidenheim
Stadtkreis Heilbronn
Landkreis Heilbronn
Landkreis Hohenlohekreis
Stadtkreis Karlsruhe
Landkreis Karlsruhe
Landkreis Konstanz
Landkreis Lörrach
Landkreis Ludwigsburg
Landkreis Main-Tauber-Kreis
Stadtkreis Mannheim
Landkreis Neckar-Odenwald-Kreis
Landkreis Ortenaukreis
Landkreis Ostalbkreis
Stadtkreis Pforzheim
Landkreis Rastatt
Landkreis Ravensburg
Landkreis Rems-Murr-Kreis
Landkreis Reutlingen
Landkreis Rhein-Neckar-Kreis
Landkreis Rottweil
Landkreis Schwäbisch Hall
Landkreis Schwarzwald-Baar-Kreis
Landkreis Sigmaringen
Stadtkreis Stuttgart
Landkreis Tübingen
Landkreis Tuttlingen
Stadtkreis Ulm
Landkreis Waldshut
Landkreis Zollernalbkreis
Bayern
Landkreis Aichach-Friedberg
Landkreis Altötting
Kreisfreie Stadt Amberg
Landkreis Amberg-Sulzbach
Kreisfreie Stadt Ansbach
Landkreis Ansbach
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