August 2020

200811

ENERGIE-CHRONIK

Ursprünglich sollte der "Umweltbonus" nur bis Ende 2019 gewährt werden, wobei die Bundesregierung davon ausging, dass die dafür bereitgestellten 600 Millionen Euro schon vorher aufgebraucht sein würden. Das Interesse war aber sehr gering. Deshalb wurde Ende 2919 die Förderung aufgestockt und bis Ende 2025 verlängert. Im Juni 2020 stellte die Bundesregierung dann sogar zwei Milliarden Euro zur Verfügung, um den Staatsanteil an der Gesamtprämie bis Ende 2021 zu verdoppeln. Mit gut drei Jahren Verspätung und enormem finanziellen Aufwand wurde so doch noch die erhoffte Antragsflut erreicht.

Zahl der Förderungsanträge für E-Autos hat sich mehr als verdoppelt

Die Verdoppelung der staatlichen Zuschüsse für die Anschaffung von Elektroautos, welche die Bundesregierung im Rahmen ihres "Konjunktur- und Krisenbewältigungsgesetzes" beschloss (200606), zeigt die erwartete Wirkung: Wie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) am 3. August mitteilte, gingen im Juli 19.993 Anträge auf Zahlung der erhöhten Förderung ein, die bis Ende 2021 befristet ist. Gegenüber dem Vormonat ist das fast zweieinhalbmal soviel.

Die "Innovationsprämie", wie der 2016 eingeführte "Umweltbonus" nun bezeichnet wird, gibt es für neue Fahrzeuge, die nach dem 3. Juni 2020 und bis einschließlich zum 31. Dezember 2021 erstmalig zugelassen werden. Außerdem wird sie für junge gebrauchte Fahrzeuge gewährt, bei denen die Erstzulassung nach dem 4. November 2019 und die Zweitzulassung nach dem 3. Juni 2020 erfolgt ist. Zusammen mit den Preisnachlässen der Hersteller, für die es bei der alten Regelung bleibt, ergibt sich ein Zuschuss von bis zu 9000 Euro.

Mit dem "Umweltbonus" wollte die Bundesregierung ursprünglich binnen drei Jahren rund 400.000 E-Fahrzeuge fördern. Tatsächlich wurden von den bereitgestellten 600 Millionen Euro gerade mal 170 Millionen Euro in Anspruch genommen. Insgesamt gingen bis 30. Juni 2019 nur 127427 Anträge ein. Und auch bei diesen dürfte es sich im wesentlichen um Mitnahmeffekte gehandelt habe, weshalb der Bundesrechnungshof die Kaufprämien als Vergeudung von Steuergeldern kritisierte (180801).

Deutlich höher wurde die Zahl der Anträge erst nach der Verlängerung des Angebots um ein Jahr (190609). Für einen noch kräftigeren Schub sorgte die Aufstockung und Verlängerung der Prämie bis Ende 2025, die das Kabinett im November 2019 beschloss und im Februar 2020 von der EU genehmigt wurde (200207). Die im Juni beschlossene nochmalige Erhöhung der Staatsbeihilfe um das Doppelte dürfte die Zahl der Anträge dauerhaft steigen lassen, da sie über bloße Mitnahmeeffekte hinaus die finanzielle Schwelle für die Anschaffung eines Elektroautos spürbar senkt. Wenn die im Monat Juli erreichte Antragszahl typisch für das neue Niveau bleibt, könnten bis Jahresende zu den bisher insgesamt 233.892 Anträgen weitere 100.000 hinzukommen. Die ursprünglich bis 2019 avisierte Zahl von 400.000 Fahrzeugen würde aber erst im Frühjahr 2021 erreicht.

 

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