Solarförderung wieder aufgenommen

Das Bundeswirtschaftsministerium hob am 6.6. den zeitweiligen Stopp der Bearbeitung von Anträgen auf Zuschüsse für Solaranlagen (000617) wieder auf. Es folgte damit einem ausdrücklichen Wunsch des Haushaltsausschusses des Bundestags, dem das Ministerium am Vortag seinen Bericht über die Förderpraxis in den ersten vier Monaten dieses Jahres vorgelegt hatte. In dieser Zeit war die Zahl der Anträge auf Förderung nach dem "100 000-Dächer-Programm" (981231), das zunächst nur wenig Interesse gefunden hatte (990523), rasant gestiegen, so dass der vorgesehene Finanzrahmen gesprengt wurde und die Regierung Abstriche bei der Subventionierung beschließen musste (000501). Ausgelöst wurde die Antragsflut durch die hohen Solarstrom-Vergütungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (000201). Das Bundeswirtschaftsministerium wollte mit der Genehmigung neuer Anträge durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zunächst warten, bis der Haushaltsausschuss bzw. der von diesem beauftragte Bundesrechnungshof die bisherige Förderpraxis überprüft haben würden. In den Koalitionsparteien drängte dagegen eine Mehrheit auf unverzügliche Weiterführung des Programms zu den modifizierten Bedingungen.