März 2008 |
080313 |
ENERGIE-CHRONIK |
Der Gasstreit zwischen Rußland und der Ukraine ist Anfang März nochmals aufgeflammt. Am 3. März drosselte Gazprom die Lieferungen an die Ukraine um ein Viertel und am folgenden Tag um ein weiteres Viertel, weil die Ukraine entgegen den Abmachungen noch nicht bezahlt habe. Diese machte für das Ausbleiben der Zahlungen die Zwischenhändler RosUkrEnergo und UkrGasEnergo verantwortlich, die aufgrund der im Februar getroffenen Einigung künftig ausgeschaltet werden sollten. Die beiden Zwischenhändler waren Anfang 2006 auf Betreiben von Gazprom installiert worden, wobei der einzige Zweck der Konstruktion darin bestand, die abgeschöpften Erlöse sowohl russischen Hintermännern als auch Kreml-freundlichen Kreisen in der Ukraine zugute kommen zu lassen (060101). Das erneute Aufflammen des Gasstreits hat anscheinend damit zu tun, daß Ministerpräsidentin Julia Timoschenko auf die sofortige Ausschaltung dieser Zwischenhändler drängte, während Präsident Viktor Juschtschenko eine Übergangsfrist einräumen wollte.
Ein weiterer Streitpunkt zwischen beiden Staaten war die Behauptung der Gazprom, sie habe den Lieferungen aus Mittelasien russisches Erdgas beimischen müssen, damit die vereinbarten Liefermengen eingehalten werden konnten. Die Ukraine bezieht nämlich nur ein Viertel ihres Gasverbrauchs aus Rußland. Der Rest kommt aus ehemaligen Republiken der Sowjetunion in Mittelasien, fließt aber ebenfalls durch Leitungen der Gazprom. Das Gas aus Mittelasien ist bisher deutlich billiger als das aus Rußland.
Am 13. März einigten sich dann Gazprom und die ukrainische Naftogaz auf die Ausschaltung der Zwischenhändler. Allerdings erhält die Gazprom als Entschädigung für den Verlust ihres 25prozentigen Anteils an der UkrGasEnergo das Recht, zehn Prozent des ukrainischen Marktes direkt zu beliefern. Naftogas bezahlt außerdem für die angebliche Beimischung russischen Erdgases zu den Lieferungen aus Mittelasien, ist aber berechtigt, diese Mengen mit Gegenlieferungen zu verrechnen. (SZ, 6.8.; FAZ, 14.3.)