11. Weltklimakonferenz will Vereinbarungen von Kyoto weiter entwickeln

Die Industriestaaten wollen ihre Anstrengungen zum Schutz des Weltklimas auch nach dem Auslaufen der Vereinbarungen von Kyoto im Jahr 2012 fortsetzen. Zu diesem Zweck wird eine neue Arbeitsgruppe eingesetzt, die im Mai 2006 die Arbeit aufnimmt und an deren Debatten sich auch solche Staaten beteiligen können, die dem Kyoto-Protokoll nicht beigetreten sind. Dies ist das wichtigste Ergebnis der ersten Weltklimakonferenz nach Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls, die vom 28. November bis zum 9. Dezember 2005 in der kanadischen Stadt Montreal stattfand.

Im Kyoto-Protokoll verpflichteten sich 38 Industriestaaten, ihre Treibhausgasemissionen zwischen 2008 und 2012 insgesamt um mindestens fünf Prozent gegenüber 1990 zu senken. Deutschland übernahm dabei im Rahmen der EU-Gesamtlast von durchschnittlich acht Prozent (020302) ein Minderungsziel von 21 Prozent, das aufgrund des Zusammenbruchs der ostdeutschen Wirtschaft von vornherein zum größten Teil erfüllt werden konnte, aber hinsichtlich der noch ausstehenden zwei Prozentpunkte kaum erreicht werden dürfte (040303). Es gilt auch als sehr fraglich, ob die EU insgesamt ihre im Kyoto-Protokoll eingegangenen Verpflichtungen erfüllen kann (050612).

Die jetzige Konferenz in Montreal war die erste Weltklimakonferenz nach Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls am 16. Februar 2005 (MOP 1) und zugleich die 11. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention von Rio aus dem Jahr 1992 (COP 11). Mit rund 10.000 Teilnehmern handelte es sich um die bisher größte Weltklimakonferenz. Von den 189 Staaten der Klimarahmenkonvention von Rio haben bisher 156 Staaten zusätzlich das Kyoto-Protokoll ratifiziert, darunter Deutschland und alle übrigen Länder der Europäischen Union. Die USA, Australien und andere Staaten haben lediglich die Klimarahmenkonvention akzeptiert, nicht aber das Kyoto-Protokoll. Die USA lehnten es in Montreal weiterhin ab, sich in konkrete Verpflichtungen zum Schutz des Weltklimas einbinden zu lassen. Eine blockierende Haltung nahm auch Rußland ein, das im Oktober 2004 dem Kyoto-Abkommen beigetreten war und damit dessen Inkrafttreten ermöglichte (041004).

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) bezeichnete die Konferenz von Montreal als "starkes und ermutigendes Signal" dafür, daß die internationale Staatengemeinschaft den Weg des Kyoto-Protokolls mit verbindlichen Reduktionszielen und Obergrenzen für den Ausstoß von Treibhausgasen fortsetzen wolle. Dabei komme dem weltweiten Emissionshandel und dem Mechanismus für nachhaltige Entwicklung (CDM) eine überragende Bedeutung zu. das Bundesumweltministerium werde im kommenden Jahr eine Initiative starten, um deutsche Unternehmen bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten in Entwicklungsländern zu unterstützen. Es herrsche eine "immense Nachfrage" nach solchen Projekten, vor allem in Indien, China und anderen Schwellenländern.