KKW Obrigheim darf noch bis 15. November 2005 betrieben werden

Das Bundesumweltministerium und die Energie Baden-Württemberg (EnBW) haben sich darauf verständigt, daß das Kernkraftwerk Obrigheim am 15. November 2005 endgültig vom Netz geht. Wie es in einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 13. Dezember 2002 heißt, soll diese Vereinbarung in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag niedergelegt werden, der einen förmlichen Genehmigungsbescheid ersetzen würde. Laut diesem Vertrag wird die Zustimmung der Bundesregierung zur Übertragung von 5,5 Terawattstunden vom Block 1 des KKW Philippsburg auf Obrigheim am 15. November 2005 unwirksam. Der Vertrag sei unterschriftsreif und werde voraussichtlich noch vor Weihnachten unterzeichnet.

Das Kernkraftwerk Obrigheim hätte aufgrund der Vereinbarungen zwischen Bundesregierung und KKW-Betreibern schon Ende 2002 abgeschaltet werden müssen. doch gab es eine Geheimzusage des Bundeskanzlers Gerhard Schröder gegenüber EnBW-Chef Goll, einen Antrag auf Laufzeitverlängerung zu genehmigen. Im Oktober 2002 genehmigte deshalb das Bundesumweltministerium einen Antrag der EnBW, die eine Strommenge von 15 Terawattstunden auf Obrigheim übertragen wollte, mit starken Abstrichen. Damals hieß es, die zugestandenen 5,5 Terawattstunden entsprächen einer Restlaufzeit bis Ende 2004.

Link (intern)

• Kernkraftwerk Obrigheim darf bis Ende 2004 betrieben werden (021002)